Donnerstag, 26. November 2020
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    Senat setzt viel Geld gegen die Krise, EU könnte Hamburg im CumEx-Steuerskandal anmahnen, HSV mit historischem Start, Großer Wiesenknopf

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    Guten Morgen: Viel Geld. * Viel Ehre. * Viel Kontrolle. * Viele Neuinfektionen. *

    Θ HAMBURG

    Klotzen statt Kleckern: Knapp 36 Milliarden Euro Ausgaben plant der Senat für den Doppelhaushalt 2021/2022. Das entspricht einer Steigerung von 13 Prozent gegenüber dem gegenwärtigen Etat. Unter Aufnahme neuer Schulden in Höhe von 4,1 Milliarden Euro soll das Paket die Folgen der Corona-Krise abfedern und Impulse für die Wirtschaft setzen. Neben dem regelmäßigen laufenden Aufwand, etwa für Sozialausgaben und Bildung, soll kräftig investiert werden. Eine knappe Milliarde Euro steht für den Klimaplan, den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, dem Bau von Bildungseinrichtungen und die Digitalisierung zur Verfügung.
    ndr.de, hamburg.de

    Die Investitionen von heute sind die Steuereinnahmen von morgen.
    Rot-Grün will nicht in die Krise sparen.
    ndr.de, John Maynard Keynes

    Das Motto ‚viel hilft viel‘ ist nicht geeignet, um die Stadt, ihre Einwohner und die vielen gebeutelten Unternehmen durch die Corona-Krise zu führen.
    Der Bund der Steuerzahler hätte lieber gegen die Krise gespart.
    ndr.de, Adam Smith

    Hamburgs Steuergeschenk an Warburg war eine verbotene EU-Beihilfe: So berichtet der NDR über ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags. Die Hamburger Finanzverwaltung hatte 2016 eine Forderung auf Rückerstattung von 47 Millionen Euro mittels CumEx-Betrug gestohlener Steuern von der Warburg Bank verjähren lassen. Das vom Linken Bundestagsabgeordneten Fabio de Masi beauftragte Gutachten sieht darin einen Verstoß gegen die EU-Beihilferegeln. Die Bank habe damit einen Wettbewerbsvorteil gegenüber der Konkurrenz erlangt. Sollte dem wirklich so sein, wäre die von Warburg behauptete Verjährung im Steuerstreit obsolet und das Geld müsste auf EU-Verlangen eingezogen werden, berichten daserste.ndr.de, zeit.de

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    Berichten Journalist*innen nur noch über Probleme und Skandale? In der eintägigen Online-Fachveranstaltung Constructive Journalism Day von Hamburg Media School und NDR Info, unterstützt durch die Schöpflin-Stiftung, am Dienstag, 10. November geben Expert*innen spannende Keynotes zum Thema Konstruktiver Journalismus und diskutieren in einem hochkarätig besetzten Panel im Livestream. Der zweite Teil der Fachveranstaltung ist als ein Idea Sprint Tasting konzipiert. Teilnehmende können interaktiv mithilfe agiler Design-Thinking-Methoden in der Videokonferenz in verschiedenen thematischen Bereichen Lösungsansätze entwickeln. Infos und Tickets: hamburgmediaschool.com

    Mobilitätswende durchsetzen: Unter den Augen des zuständigen Senators Anjes Tjarks kontrollierte die Polizei am Mittwoch Hunderte von PKW-Fahrern, die auf dem Jungfernstieg rollten, obwohl die Durchfahrt seit einigen Tagen verboten ist. Den Beamten oblag es dabei zu entscheiden, ob die verbotene Fahrt der Unwissenheit geschuldet war oder ein bewusster Verstoß vorlag. 150 Mal wurde eine Warnung mit einer Gebühr von 20 Euro ausgesprochen. Bei 272 weiteren Delinquenten beließ es die Polizei bei mahnenden Worten. Anjes Tjarks freut sich, dass sich die Aufenthaltsqualität am Jungfernstieg und den Nebenstraßen schon deutlich verbessert hätte.
    bild.de, abendblatt.de

    Ich habe mich vor Ort über die Lage erkundet.
    Mobilitätswendesenator Anjes Tjarks bedankt sich bei den kontrollierenden Polizeibeamten des Polizeikommissariats 14.
    facebook.anjes.tjarks

    Das war ein richtig guter Kick! Beim 3:0-Heimsieg gegen Erzgebirge Aue zeigte der HSV in der Offensive viele gute Aktionen und ließ die Sachsen nie ins Spiel kommen. Die Rothosen sind nach dem vierten Sieg in Folge nun Tabellenführer. So gut ist der HSV noch nie in eine Profisaison gestartet. Für den Aufstieg ist es allemal besser, sich jetzt ein Punktepolster anzulegen, falls im kommenden Frühjahr die Mannschaft zum dritten Mal in Folge wieder einbrechen könnte. Nun stehen zwei weitere HSV-Heimspiele an. Am Sonnabend kommen die Würzburger Kickers, bevor am übernächsten Freitag der FC St. Pauli zum Derby anreist. Die Kiezkicker sorgen sich derweil um Neuverpflichtung Guido Burgstaller, der eine Notoperation überstehen muss.
    mopo.de (HSV), kicker.de (FCSP)

    Der Trainer hat immer wieder gute neue Ideen.
    In der Tat wirkt der HSV bislang unberechenbarer als in der jüngeren Vergangenheit. Aber die Saison ist noch lang.
    bild.de

    Mädchen: Freiwillige Feuerwehren wollen mehr weiblichen Nachwuchs werben mopo.de
    Männer: CDU-Landeschef Christoph Ploß im Gespräch mit dem Kandidaten für den CDU-Bundesvorsitz Friedrich Merz facebook.cduhamburg
    Viele Corona-Neuinfektionen: Erneut mehr als 200 positiv getestete HamburgerInnen ndr.de
    Privat-Theater wagt etwas: Außergewöhnliches Stück „Die Turing-Maschine“ feiert bald Premiere im Theater im Zimmer ndr.de

    Wetter heute: Wechselnd bewölkt und trocken bei maximal 17 Grad.
    wetter.net

    Θ ZAHLEN DES TAGES

    257 Millionen Euro geplanter Einnahmen werden dem HVV in diesem Jahr fehlen. Der Verkehrsverbund rechnet mit 32 Prozent weniger Fahrgästen aufgrund der Pandemie. Statt geplanter 917 Millionen Euro werden nur Einnahmen von 660 Millionen Euro erzielt werden. Der Verlust muss durch staatliche Zuschüsse von Stadt und Bund ausgeglichen werden. Um für Auszubildende attraktiv zu sein, hat der HVV gemeinsam mit den Kammern das Azubi-Ticket auf den Weg gebracht, das mit 30 Euro im Monat günstiger ist, als die bisherigen Abokarten. Bereits 15.000 Tickets werden schon genutzt.
    ndr.de, bild.de (Einnahmeverlust), hamburg.de (Azubi-Ticket)

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    Heute steht die eigentliche Nachricht im 3. Satz. Zunächst: Die Einschränkungen durch Corona werden zunehmen. Und wir sagen, deshalb sollten Sie die Gelegenheit beim Schopf packen. Welche Gelegenheit? Die Gelegenheit sich mit Ihrem Geld zu beschäftigen und eine besondere Chance wahrnehmen. Lesen Sie dazu in der FINANZENLOUNGE: Zukunftsperspektiven – Allgemein und für Ihr Geld.
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    Θ DEUTSCHLAND & DIE WELT

    Gedenkzeremonie in Paris für ermordeten Lehrer: In Paris ist der ermordete Lehrer Samuel Paty bei einer Gedenkzeremonie geehrt worden. Der Lehrer sei zum Gesicht der Republik geworden, sagte Präsident Emmanuel Macron. Der Täter und mögliche Helfer seien Feiglinge, die eine Erwähnung nicht verdient hätten. Die Ermittlungen zu dem mutmaßlich islamistischen Anschlag konzentrieren sich jetzt auch auf den Vater einer Schülerin. Der Täter soll in Kontakt mit diesem Mann gestanden haben. Die französische Staatsanwaltschaft werfe sieben Verdächtigen unter anderem Beihilfe zu einem Mord mit Terrorhintergrund vor, sagte Anti-Terror-Staatsanwalt Jean-François Ricard.
    faz.net, zeit.de, spiegel.de

    Tödlicher Messerangriff in Dresden: Vor zwei Wochen tötete offenbar ein 20-jähriger Syrer mit einem Küchenmesser einen Touristen in der Dresdner Innenstadt und verletzte seinen Begleiter. Die Staatsanwaltschaft prüft ein mögliches islamistisches Motiv. Gegen den am Dienstag festgenommenen Verdächtigen wurde inzwischen Haftbefehl wegen Mordes, versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung erlassen. Der Mann ist seit 2015 in Deutschland geduldet. Dem „Spiegel“ zufolge führt die Polizei ihn als Gefährder, zudem war er für Kontakte in die islamistische Szene bekannt und wegen verschiedener Delikte vorbestraft.
    tagesspiegel.de, spiegel.de

    Papst legitimiert gleichgeschlechtliche Partnerschaften: Katholiken sortieren sich welt.de
    Gesundheitsminister mit dem Coronavirus infiziert: Als erstes Mitglied des Bundeskabinetts ist Jens Spahn am Mittwoch positiv getestet worden. tagesspiegel.de
    Bundestag: AfD schickt Schäuble Abmahnung wegen Maskenpflicht welt.de
    Kabinett will Geheimdiensten Zugriff auf Messengernachrichten geben; Schärfere Strafen bei Kindesmissbrauch tagesspiegel.de (Geheimdienste), rnd.de (Kindesmissbrauch)
    Kunstwerke auf Berliner Museumsinsel beschädigt tagesspiegel.de
    Belarus: EU-Parlament verlangt entschlossenes Vorgehen gegen Lukaschenko rnd.de

    Θ STADT & LEBEN

    Lasst uns froh und munter sein: Das wird in diesem Jahr schwierig, denn die Pandemie hat es weder mit froh, noch mit munter und nimmt der kommenden Jahreszeit ihren traditionellen Reiz. Während nun auch der für Anfang Januar geplante Neujahrsempfang „Ahoi“ der Gute Leude Fabrik, wenig überraschend, abgesagt wurde, hat sich der Senat noch nicht entschieden, ob und wie die Weihnachtsmärkte in vier Wochen stattfinden können. Nach gesundem Menschenverstand können sie nicht stattfinden, wenn sich in der Weihnachtszeit privat höchstens zehn Personen aus zwei Haushalten treffen können. Auch die Kirchen müssen sich auf die neue Normalität des Gottesdienstes auf einem luftigen Vorplatz einstellen.
    mopo.de (Weihnachten), facebook.GuteLeudeFabrik (Ahoi)

    Restaurant-Tipp – Mittagstisch im Schauspielhaus: Die Kantine im renovierten Schauspielhaus überrascht mit einem vielfältigen Angebot und bietet um die Mittagszeit in Hauptbahnhofnähe eine gemütliche Alternative zum Schnellimbiss um die Ecke. Im urigen Kellersaal des Schauspielhauses sind vor allem die Spaghetti mit Lammbolognese beliebt. Um die fünf Euro kosten mittags die Gerichte und nicht selten befinden sich die Gäste in Gesellschaft von Schauspielern des Hauses.
    hamburg.de

    Who’s afraid of Raimunda: Das neue Stück auf Kampnagel greift literarische und musikalische Versatzstücke aus dem mittelalterlichen Iberia zurück, die dem hedonistischen Wunsch nach einem sowohl religiösen, als auch sexuellen freien Leben nachgehen. Im Zentrum der Performance steht Raimunda, eine allegorische Figur, die für verborgene, unsichtbare, vom Patriarchat oder von anderen Machtgefügen in den Schatten gestellte Identitäten steht. Uraufführung um 19.30 Uhr auf Kampnagel.
    hamburg.de

    Es ist ein Managing Director: NDR-Frau Judith Rackers ist wieder frisch verliebt bild.de

    Θ FOFFTEIN

    Gedenken an Loki Schmidt: Am gestrigen Mittwoch, dem 21. Oktober, war der zehnte Todestag der Botanikerin und Gattin des ebenfalls verstorbenen Kanzler a.D. Helmut Schmidt. Zu diesem Datum wird jedes Jahr die Blume des Jahres gekürt, die von der Loki-Schmidt-Stiftung ausgewählt wurde. In diesem Jahr wurde die Ehre dem Großen Wiesenknopf zu Teil. Das Rosengewächs gedeiht auf schonend genutztem Grünland besonders gut. Der artenreiche Lebensraum, den der Mensch vor Wald schützen muss, schwinde indes immer mehr, beklagt die Stiftung.
    ndr.de (Blume des Jahres), ndr.de (Loki Schmidt)

    Heute ist der Welttag des Stotterns. Wir wünschen Ihnen einen schönen Donnerstag.

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